AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

Karl-Heinz Kalbhenn

Tel.: +49 (0)6106 - 71720

Umsatzsteuer-ID: DE 243395847

Stand August 2011

01 Vertragsgegenstand

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf und die Versendung aller Waren, die Sie als Kunde aus unserem Online-Versand unter www.Kalbhenn.info per Telefon, per Post oder per E-Mail bestellen.

02 Ausschließliche Geltung der AGB

Im Rahmen dieser Leistungen gelten unsere nachfolgenden AGB ausschließlich. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir Ihnen bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich widersprochen haben.

03 Zustandekommen des Vertrages

Geben Sie eine Bestellung per E-Mail bzw. über unsere Internetseite auf, so erhalten Sie von uns eine Bestätigung per E-Mail, dass Ihre Bestellung eingegangen ist (Eingangsbestätigung). Der Vertrag zwischen uns und Ihnen kommt noch nicht durch Ihren Auftrag, und auch nicht durch die Eingangsbestätigung zustande, sondern erst durch die Annahme Ihrer Bestellung durch uns. Die Annahme Ihrer Bestellung durch uns erfolgt durch Zusendung eines gesonderten Bestätigungsschreibens per Post oder E-Mail oder konkludent durch Lieferung der bestellten Waren.

Ihre Aufträge nehmen wir wie folgt entgegen:

Per Telefon: unter +49 (0)6106-71720 Montag - Freitag in der Zeit von 9:00 bis 16:00 Uhr

Per E-Mail: kunst@kalbhenn-info.de

Der Mindestbestellwert beträgt 175,00 €.

04 Lieferung

Wir liefern unsere Ware an Kunden in Deutschland und innerhalb der EU-Staaten sowie Schweiz, USA, Norwegen, Island, Liechtenstein und Monaco. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Lager oder ab Lager eines unserer Lieferanten. Wir behalten uns vor, Teillieferungen zu erbringen, es sei denn, dass dies für Sie erkennbar unzumutbar ist.

05 Eigentumsvorbehalt und Urheberrechte

5.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der Kaufpreis für die Ware sowie alle übrigen Waren aus derselben Bestellung vollständig beglichen ist.

5.2 An den auf unserer Ware verwendeten Motive bestehen Urheberrechte des Künstlers Karl-Heinz Kalbhenn. Jede Vervielfältigung, Bearbeitung oder sonstige Nutzung dieser Motive zu gewerblichen Zwecken verletzt diese Urheberrechte und ist ausdrücklich untersagt.

5.3 Wenn Sie uns Ihre eigene Vorlage zur Herstellung eines Kunstwerkes zur Verfügung stellen, so haben Sie zuvor sicher zu stellen, dass Sie hierzu berechtigt sind. Sie garantieren insbesondere, dass es sich um eine rechtmäßig hergestellte Vorlage handelt, und dass das von uns daraus hergestellte Kunstwerk ausschließlich zum privaten Gebrauch verwendet wird. Wir behalten uns vor, die Herstellung abzulehnen, wenn die Vorlage offensichtlich rechtswidrig hergestellt wurde oder der Verdacht besteht, dass durch die Herstellung Rechte Dritter verletzt werden. Für den Fall, dass wir im Zusammenhang mit der Verwendung der Kundenvorlage von Dritten wegen der Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten in Anspruch genommen werden, hat uns der Kunde von diesen Ansprüchen freizustellen.

06 Zahlung und Versandkosten

6.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, aber zzgl. Versandkosten.

6.2 Der Kaufpreis wird vor Lieferung der bestellten Ware fällig, wenn und soweit keine Anzahlung vereinbart wurde.

6.3 Bezahlen können sie per Vorabüberweisung auf unser Konto bei der VVB Maingau Konto: 1200321 Bankleitzahl: 505 613 15

6.4 Die jeweils aktuellen Versandkosten können für jede Ware abgefragt werden. Sie werden zudem vor Aufgabe Ihrer Bestellung gesondert ausgewiesen. Sonderanfertigungen, die auf individuelle Anfrage bestellt werden und wegen ihrer Größe oder ihres Gewichts nicht als Standardpaket versendet werden können, werden per Spedition angeliefert. Bei individuellen Sonderanfertigungen ist eine Anzahlung in Höhe von 50 Prozent des Brutto-Warenwertes erforderlich, die innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt unserer Annahmeerklärung zu zahlen ist.

07 Aufrechnung

Gegen unsere Forderung können Sie nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von uns nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur wegen Ansprüchen aus derselben Bestellung zu.

08 Verzug

Befinden Sie sich mit Zahlungen in Verzug, werden auf den offen stehenden Betrag Zinsen gemäß den gesetzlichen Vorschriften in Höhe von 5 bzw. im kaufmännischen Geschäftsverkehr 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Es bleibt Ihnen vorbehalten nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.

09 Gewährleistung und Haftung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist. Die im Internet abgebildeten Muster können die Waren nach Qualität, Abmessung und Farbe nicht originalgetreu wiedergeben. Insbesondere im Bereich von Naturmaterialien treten leichte Abweichungen in Struktur und Farbgebung auf. Wir verpflichten uns daher ausdrücklich nur zur Lieferung von Waren gleicher Art und Güte. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Tritt an der Kaufsache innerhalb der Gewährleistungsfrist ein Mangel auf, so können wir zunächst wählen, ob wir nachbessern oder einen Ersatz liefern wollen. Ist die Nachbesserung zweimal erfolglos oder die Ersatzlieferung ebenfalls mangelhaft, so besteht für Sie die Möglichkeit, nach Ihrer Wahl Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Weiter gehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt. Wir haften für Personenschäden (Schäden an Leben, Körper und Gesundheit) stets gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, haften wir nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten gemäß den gesetzlichen Vorschriften. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haften wir für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung beschränkt sich insoweit auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für vertragsuntypische mittelbare oder Folgeschäden ist in einem solchen Fall ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Erfüllungsgehilfen und sonstiger Personen, deren Verhalten uns zugerechnet werden kann. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere die Haftung bei Abgabe einer Beschaffenheitsgarantie, arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

10 Widerrufsrecht

Sind Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß den nachfolgenden Regelungen zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 21 Tagen (14 Tage gesetzliche Frist plus 7 Tage Kulanz) ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Karl-Heinz Kalbhenn

Leipziger Ring 135 63110 Rodgau

E-Mail: kunst@kalbhenn-info.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende des Widerrufsrechts

11 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 150 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung

erbracht haben.

12 Datenschutz

Die von Ihnen auf unseren Seiten freiwillig angegebenen personenbezogenen Daten werden bei uns gespeichert und ausschließlich zur Erbringung der von Ihnen bestellten Leistung verwendet. Weitere Informationen zur Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

13 Schlussbestimmungen

Ist der Kunde Kaufmann oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Rodgau. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht berührt. Die betreffende Bestimmung soll dann durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am Nächsten kommt.

Rodgau im August 2011